Hausordnung und allgemeine Grundsätze / Nutzungsentgelt

Wie überall im Leben, unterliegt auch unser "Schepser Hus för Dörp un Lü" gewissen Regeln. Diese findest d in der unten abgedruckten "Hausordnung und allgemeinen Grundsätze".

Hier wurde nur das Grundlegende geregelt, Selbstverständliches wurde weggelassen, da wir davon ausgehen, dass alle Nutzer pfleglich mit unseren Sachen umgehen werden, und zum Beispiel beim Basteln und Hantieren mit Kleber entsprechende Unterlagen auf die Tische legen, etc.

Hausordnung und allgemeine Grundsätze

für das „Schepser Hus för Dörp un Lü“

in Osterscheps, Osterschepser Str. 16

Präambel

Die im „Schepser Hus för Dörp un Lü“ befindlichen Räume sind Mieträume des Ortsbürgerverein „Scheps“ e.V., nachstehend „OBV“ genannt.

Diese Räume werden der „Allgemeinheit“ zu den nachstehenden Bedingungen zur Benutzung angeboten. Ansprechpartner für diese Räume ist ausnahmslos der Vorstand des OBV.

§ 1

Voraussetzung für die Nutzung

1. Die Räume des ”Schepser Hus för Dörp un Lü” stehen in erster Linie den ortsansässigen Vereinen, Gruppen, Verbänden, Institutionen, etc. aus dem westlichen Gemeindebereich („Scheps“)  für Veranstaltungen oder Zusammenkünfte zur Verfügung, die bildungsfördernden, kulturellen, sozialen, gemeinnützigen oder sonstigen öffentlichen Zwecken dienen.
2. Auswärtigen Vereinen und Gruppen können, wenn freie Nutzungszeiten bestehen, für Veranstaltungen nach Abs. 1 Räumlichkeiten ebenfalls zur Verfügung gestellt werden.
3. Die Räumlichkeiten werden für rein kommerzielle Zwecke (Verkaufsveranstaltungen) nicht zur Verfügung gestellt. Dies gilt nicht für Tagungen oder sonstige Zusammenkünfte der Betriebsangehörigen örtlicher Unternehmen.
4. Veranstaltungen des OBV haben bei der Überlassung grundsätzlich Vorrang.
5. Vereinsfeste, Feiern privater Art oder ähnliche Veranstaltungen sind ausgeschlossen.

§ 2

Antragstellung

1. Die Räumlichkeiten werden nur auf schriftlichen Antrag überlassen. Die Anträge sind spätestens zwei Wochen vor dem geplanten Nutzungstermin an den OBV zu richten.
2. Der formlose Antrag muss mindestens folgende Angaben enthalten:

-  Datum der Veranstaltung

-  Veranstaltungszweck

-  Verantwortliche Person/Personen

-  Bei nicht eingetragenen Vereinen sind die nutzenden Personen einzeln mit Anschrift auf

   zuführen. Der Personenkreis haftet gesamtschuldnerisch.

Ist ein Umbau des Mobiliars unumgänglich, werden die Umbaukosten gesondert in Rechnung gestellt, sofern der Umbau nicht von den Nutzern in Absprache mit dem OBV durchgeführt wird.

Der Nutzungsantrag kann frühestens ein Jahr vor der geplanten Veranstaltung gestellt werden. Bei wiederholten Nutzungen kann das Verfahren auch in anderer als schriftlicher Form durchgeführt werden.

§ 3

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Die Überlassung der Räumlichkeiten wird erst mit schriftlicher Zusage und Anerkennung dieser Richtlinien wirksam.
2. Für jede Veranstaltung oder Veranstaltungsreihe ist eine verantwortliche Person zu benennen, die den ordnungsgemäßen Ablauf im Sinne dieser Benutzungsrichtlinie sicherstellt.
3. Die verantwortliche Person erhält den Haustürschlüssel zeitnah vor Beginn der Veranstaltung in „Gustav’s Kiosk“ (gegenüber den Vereinsräumen). Die Mitarbeiter des Kiosks sind befugt, sich die Berechtigung zur Abholung des Schlüssels in geeigneter Weise, wie z.B. durch Vorlage des Zusageschreibens des OBV, nachweisen zu lassen. Nach Beendigung der Nutzung und dem ordnungsgemäßen Verschluss der Räume ist der Schlüssel wieder in „Gustav’s Kiosk“ abzugeben. Sollte der Kiosk bereits geschlossen sein (nach 21:00 Uhr), so ist der Schlüssel dort unverzüglich am Folgetag wieder abzugeben. Abweichungen von dieser Regelung sind nur in Abstimmung mit dem OBV erlaubt. Beim Verlust eines Schlüssels ist sofort der OBV zu informieren.
4. Die Nutzung der überlassenen Räume geschieht auf eigene Verantwortung und nur entsprechend dem genehmigten Zweck. Jeder Benutzer/jede Benutzerin hat sich so zu verhalten, dass Personen und Sachen weder gefährdet noch geschädigt werden. Die Einrichtungsgegenstände sind schonend und sachgemäß zu behandeln. Die vorgefundene Anordnung des Mobiliars darf nicht eigenmächtig verändert werden. Schäden sind unverzüglich dem OBV unverzüglich mitzuteilen. Werden vor der beantragten Nutzung Schäden an Einrichtungen oder Geräten festgestellt, ist ebenfalls unverzüglich der OBV zu informieren. Defekte Geräte und Anlagen dürfen nicht genutzt werden.
5. Der Nutzer/die Nutzerin darf eigene und fremde Einrichtungsgegenstände, Dekorationen (auch Flaggen, politische Symbole oder sonstige Embleme), Geräte, Kulissen usw. nicht fest anbringen. Die feuer- und sicherheitspolizeilichen Vorschriften sind zu beachten. Tiere dürfen nicht in die Räume des ”Schepser Hus för Dörp un Lü” mitgenommen werden. Die Gegenstände sind nach Beendigung der Veranstaltung wieder mitzunehmen.
6. In den Räumen des Hauses gilt ein generelles Rauchverbot. Ebenso ist es grundsätzlich nicht erlaubt, dort Alkohol auszuschenken oder zu trinken. In begründeten Einzelfällen kann von letztgenannter Regelung mit vorheriger Zustimmung des OBV abgewichen werden.
7. Die Abgabe von Speisen und alkoholischen Getränken gegen Entgelt ist nicht zulässig. Warme Getränke, Erfrischungsgetränke und Kuchen, sowie Schnittchen, usw., können zum Selbstkostenpreis angeboten werden. Eine vorherige Absprache mit dem OBV ist erforderlich.
8. Der Nutzer/die Nutzerin hat darauf zu achten, dass sich keine unbefugten Personen im „Schepser Hus för Dörp un Lü“ aufhalten. Daher kann die innere Windfangtür mittels „Drehknauf“ abgeschlossen werden, sobald alle Veranstaltungsteilnehmer/Innen eingetroffen sind. Im Gefahrfall ist dann trotzdem von innen ein problemloses Öffnen der Tür möglich.
9. Die beantragten Veranstaltungen sind so durchzuführen, dass Beeinträchtigungen anderer Personen ausgeschlossen werden.
10. Das Hausrecht übt der Vorstand des OBV oder eine von ihm beauftragte Person aus (z.B. Hausmeister). Das Hausrecht der Nutzer gegenüber den Besuchern oder Teilnehmern einer Veranstaltung bleibt hiervon unberührt.
11. Der Nutzer/die Nutzerin hat dafür zu sorgen, dass nach Beendigung der Veranstaltungen im Veranstaltungsraum und den übrigen Räumlichkeiten (Flur, Küche, Toilette, Abstellraum) das Licht und die technischen Geräte ausgeschaltet werden. Benutztes Geschirr, Kaffeemaschinen etc. sind zu reinigen und wegzuräumen. Es ist auch darauf zu achten, dass nach Beendigung der Veranstaltung die Fenster verschlossen werden und die Eingangstür abgeschlossen wird.

§ 4

Haftung

1. Der Veranstalter haftet für alle Schäden, die dem OBV an den überlassenen Räumlichkeiten entstehen. Entsprechendes gilt auch für Schäden an Außenanlagen. Der OBV ist berechtigt, entstandene Schäden auf Kosten des Veranstalters zu beseitigen oder beseitigen zu lassen. Entsprechendes gilt auch beim Verlust eines Schlüssels. Die Kosten für den Austausch der Schließanlage und das Anfertigen sämtlicher neuer Schlüssel trägt der Veranstalter, der den Schlüssel verloren hat.
2. Der OBV ist von etwaigen Haftungsansprüchen der Teilnehmer/Innen und sonstiger Dritter, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Räumlichkeiten entstehen, freigestellt. Es wird davon ausgegangen, dass spätestens bei Veranstaltungsbeginn ebenfalls ein entsprechender Versicherungsschutz besteht.
3. Bei nicht eingetragenen Vereinen (nicht rechtsfähige Personengruppen) haftet der Antragsteller/die Antragstellerin persönlich. Mehrere Ersatzpflichtige haften als Gesamtschuldner.
4. Der OBV haftet nicht bei Beschädigungen oder Abhandenkommen von eingebrachten Gegenständen (z. B. auch Garderobe), Dekorationen usw.
5. Die Haftung des OBV für eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Schadensverursachung durch den OBV oder ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bleibt von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 unberührt.

§ 5

Nutzungszeit

Die Räumlichkeiten werden dem Veranstalter grundsätzlich nur in der Zeit von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr zur Verfügung gestellt. In begründeten Einzelfällen kann von dieser Regelung mit vorheriger Zustimmung des OBV abgewichen werden.

Wenn dringende Reparaturen, Bauarbeiten oder sonstige Instandhaltungsarbeiten erforderlich sind, kann die Überlassung der Räumlichkeiten während dieser Zeit eingeschränkt oder untersagt werden.

§ 6

Auflagen, Bedingungen

Der OBV ist berechtigt, die Räumlichkeiten zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Ablaufes unter Auflagen zu überlassen. Die Genehmigung der Veranstaltung kann auch mit Bedingungen erteilt werden.

§ 7

Widerrufsvorbehalt des OBV

1. Der OBV ist berechtigt, die Nutzungsgenehmigung insbesondere zu widerrufen, wenn
2. die Räumlichkeiten für eigene Veranstaltungen benötigt werden,
3. Tatsachen bekannt werden, die befürchten lassen, dass die geplante Veranstaltung bestehenden Vorschriften (Gesetze, Verordnungen) oder dieser Nutzungsrichtlinie zuwiderläuft,
4. durch die Veranstaltung eine Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu befürchten ist,
5. die Räumlichkeiten infolge höherer Gewalt nicht zur Verfügung gestellt werden können.
2. Der Veranstalter hat in diesen Fällen gegenüber dem OBV keinen Anspruch auf Schadenersatz.

§ 8

Nutzungsentgelt

1. Die Nutzung der Räumlichkeiten des ”Schepser Hus för Dörp un Lü” ist kostenpflichtig. Das Nutzungsentgelt berechnet sich nach dem Entgelt-Tarif, der Bestandteil dieser Richtlinie ist.
2. Durch das Nutzungsentgelt sind die Kosten für Strom, Wasser, Heizung und Bereitstellung der Räumlichkeiten grundsätzlich abgedeckt. Sind für die beantragte Nutzung besondere Umbaumaßnahmen beim Mobiliar notwendig, so werden die Kosten nach Stundensätzen abgerechnet. Der Antragsteller/die Antragstellerin ist bei der Genehmigung der Veranstaltung auf diese zusätzlichen Kosten hinzuweisen.
3. Das Nutzungsentgelt ist vom Veranstalter grundsätzlich bis zum Beginn der Veranstaltung zu zahlen. In begründeten Einzelfällen kann von dieser Regelung mit vorheriger Zustimmung des OBV abgewichen werden.
4. Wird eine Veranstaltung, für die die Räume des ”Schepser Hus för Dörp un Lü” reserviert wurden (schriftlicher Antrag gestellt, Bestätigung des OBV erteilt), kurzfristig abgesagt, so bleibt die Verpflichtung zur Zahlung eines Teiles des Nutzungsentgeltes bestehen. Die Zahlungsverpflichtung besteht in folgendem Umfang:

Tag der Absage:                                                         Nutzungsentgelt:

bis eine Woche vor der Veranstaltung                         Nutzungsentgelt wird erlassen

danach                                                                          ½ des Entgeltes ist zu zahlen

Wird die genehmigte Veranstaltung nicht abgesagt, so ist das volle Nutzungsentgelt zu zahlen. Von diesen Regelungen kann im begründeten Einzelfall abgewichen werden.

Osterscheps, den 21.12.2019

Ortsbürgerverein „Scheps“ e.V.

Erwin Lüttrmann         Walter Tholen

1. Vorsitzender           2. Vorsitzender

Kostentarif für die Vergabe der Räumlichkeiten

des „Schepser Hus för Dörp un Lü“

§ 1

Allgemeines

Der OBV stellt die Räumlichkeiten des ”Schepser Hus för Dörp un Lü” nach Maßgabe der bestehenden allgemeinen Grundsätze vom 01.02.2016 zur Verfügung.

§ 2

Höhe der Nutzungsentgelte

1. Für die Nutzung der Räume wird folgendes Entgelt erhoben:

bis zu 4 Stunden                            0,50 Euro pro Person

mehr als 4 Stunden                       1,00 Euro pro Person

Mindestentgelt pro Nutzung           5,00 Euro

2. Auswärtige, nicht in der Gemeinde Edewecht ansässige Vereine, Gruppen, etc. (= Antragsteller), haben einen Zuschlag von 100 % auf die Benutzungsgebühren zu zahlen.
3. Die in dem Abs. 1 aufgeführten Nutzungsentgelte beziehen sich jeweils auf eine eintägige Nutzung. Bei mehrtägiger Nutzung kann eine Sonderregelung getroffen werden, die den tatsächlichen Aufwand berücksichtigt.

§ 3

Spezielles Entgelt für regelmäßige Nutzungen

Für Vereine, Gruppen etc., die die Räumlichkeiten des ”Schepser Hus för Dörp un Lü” regelmäßig, d. h. mindestens einmal monatlich für ihre Übungsabende, Treffen sowie für Veranstaltungsreihen nutzen, können im Einzelfall abweichende Entgelte vereinbart werden.